Ärger wegen "Weltuntergangs-Event" am 21.12.2012?

[blackbeard69]

auch auf die Gefahr hin, dass dieser Fred auf der Wiese landet...

Weiß jemand, ob bei Groundspeak (ggf. stellvertretend für Event-Owner) eine kostenpflichtige Abmahnung eingegangen ist, weil auf ihrer Webseite "Weltuntergangs-Events" für den 21.12.2012 gelistet sind?

Der Hintergrund: Ich saß heute Morgen staunend vor meiner Tageszeitung, in der dieser Artikel erschienen war. Nicht, dass da noch... das Wort "unnötig" finde ich in diesem Zusammenhang unangemessen... blödsinniger Ärger ins Haus steht...

Viele Grüße
Thomas

 

[hcy]

Ein Geocaching-Event dürfte kaum eine „Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ sein. Was natürlich nicht heißt, dass niemand versucht dort Geld einzutreiben.

 

[Team Free Bird]

Das dürfte Geocaching nicht betreffen, die Wortmarke ist von dem Herrn für folgende Klasse eingetragen worden:

Klasse Nizza 43:
Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

 

[Team Free Bird]

Interessant dürfte es werden wenn der 2. der sich die Marke hat schützen lassen auf dumme Gedanken kommt, denn der hat unter anderem folgende Klasse eingetragen:

Klasse Nizza 41:
Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen (Musik/Kultur), Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe

 

[JackSkysegel]

Bin ich eigentlich sehr weltfremd wenn ich es komisch finde das man sich ein Wort wie Weltuntergang schützen lassen kann!? Ich dachte immer das wäre allgemeiner Sprachgebrauch und unser Wortschatz würde uns allen gehören.
Schöne neue Welt

 

[blackbeard69]

Klasse Nizza 43:

Nizza-Klasse? Du siehst, ich bin nicht vom Fach...

Aber danke für's Nachschauen

Bin ich eigentlich sehr weltfremd wenn ich es komisch finde das man sich ein Wort wie Weltuntergang schützen lassen kann!? Ich dachte immer das wäre allgemeiner Sprachgebrauch und unser Wortschatz würde uns allen gehören.
Schöne neue Welt

Du bist jedenfalls nicht allein!

Thomas

 

[The_Nightcrawler]

Da sollte der Herr sich mal nicht so sicher sein, mit seiner "Marke" Diverse Gerichte haben die Eintragung einer Marke auch ganz schnell wieder rückgängig gemacht, da "allgemeiner Sprachgebrauch"

 

[Team Free Bird]

Da gibts noch kurioseres, z.b. hat sich Kaya Yanar die Marke "Alles Arsch" eintragen lassen, ich finde sowas "fürn Arsch" (auch eine eingetragene Marke).

 

[The_Nightcrawler]

Zitat:

"§ 8 MarkenG: Absolute Schutzhindernisse

(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die sich nicht graphisch darstellen lassen.

(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt,
2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können,
3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,
4. die geeignet sind, das Publikum insbesondere über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu täuschen,
5. die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen,
6. die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländischen Ortes oder eines inländischen Gemeinde- oder weiteren Kommunalverbandes enthalten,
7. die amtliche Prüf- oder Gewährzeichen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
8. die Wappen, Flaggen oder andere Kennzeichen, Siegel oder Bezeichnungen internationaler zwischenstaatlicher Organisationen enthalten, die nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz im Bundesgesetzblatt von der Eintragung als Marke ausgeschlossen sind,
9. deren Benutzung ersichtlich nach sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse untersagt werden kann, oder
10. die bösgläubig angemeldet worden sind. "

 

[The_Nightcrawler]

Übrigens hat ein jeder das Recht und die Möglichkeit, aus diesen Gründen eine Löschung der Marke beim Patent- und Markenamt zu beantragen. Gegen Gebühr...dürfte für die Betroffnenen interessant sein....

 

[hcy]

Zitat:

3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,

Na gut, dagegen dürfte nicht verstoßen worden sein. Schließlich wird bisher wohl kaum jemand diesen Begriff im Zusammenhang mit z.B. "Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" verwendet haben.

Für "bösgläubig" halte ich die Eintragung aber schon, aber das ist mein persönliches Rechtsempfinden, welches oft nichts mit dem real existierenden Kapitalismus zu tun hat.

 

[Team Free Bird]

Da geb ich hcy recht, wenn man den Beginn des Weltuntergangshypes in diesem Frühjahr mal mit dem EDV Erfassungsdatum beim DPMA vergleicht.......
...... 22.03.2012

 

[YORLIK]

Dann lasse ich mir mal den Begriff "Kindergeburtstag" eintragen. Mal sehen was da so zusammenkommt.

Rechtlich wurde das ganze hier eingeschätzt:

http://www.internet-law.de/2013/01/der-weltuntergang-und-sein-markenrechtliches-nachspiel.html

 

[The_Nightcrawler]

Ich nehm Weihnachten

 

[hcy]

Dann lasse ich mir mal den Begriff "Kindergeburtstag" eintragen. Mal sehen was da so zusammenkommt.

Das kannst Du ja gerne machen wenn das in der Klasse kein allgmein üblicher Begriff ist. Ich kann mir sicher "Kindergeburtstag" z.B. für Autos aller Art schützen lassen.

 

[48xor48]

auch auf die Gefahr hin, dass dieser Fred auf der Wiese landet...

Weiß jemand, ob bei Groundspeak (ggf. stellvertretend für Event-Owner) eine kostenpflichtige Abmahnung eingegangen ist, weil auf ihrer Webseite "Weltuntergangs-Events" für den 21.12.2012 gelistet sind?

Ja nu, es braucht halt schon mal ein paar Tage, bis die Post aus Deutschland in die USA zugestellt wird. Dann braucht GS als US-Firma auch erst mal einen Dolmetscher, der Legalesisch beherrscht, um zu wissen, was in diesem komischen Schreiben eigentlich steht. Danach hört man deren Lachen aber bis hierher. Bis jetzt ist alles ruhig...

Ob die jeweiligen Eventowner angegangen werden, dürfte wesentlich davon abhängen, wie großzügig diese mit ihren persönlichen Daten umgegangen sind, d.h. wie einfach es ist, Namen und Adressen zu ermitteln.

Richtig klein, bunt und komisch wird es sowieso erst, wenn die Abmahnung an geocaching.de als "Deutsche Zweigstelle" geht, oder die Reviewer, die die jeweiligen Listings gepublished haben, aufgrund der Mitstörerhaftung herangezogen werden.

Dieser perverse Wahnsinn könnte so lustig sein, wenn man nicht selber in Deutschland leben würde... :hilfe:


48xor48

 

[blackbeard69]

Dieser perverse Wahnsinn könnte so lustig sein, wenn man nicht selber in Deutschland leben würde... :hilfe:

Da gebe ich Dir jetzt absolut Recht, zumal mir bei diesem Punkt... Moment...

Ja nu, es braucht halt schon mal ein paar Tage, bis die Post aus Deutschland in die USA zugestellt wird. Dann braucht GS als US-Firma auch erst mal einen Dolmetscher, der Legalesisch beherrscht, um zu wissen, was in diesem komischen Schreiben eigentlich steht. Danach hört man deren Lachen aber bis hierher. Bis jetzt ist alles ruhig...

ganz dunkel eine uralte, von Seattle aus durchgeführte Archivierungswelle (evt. die hier?) einfällt, weil sich der NABU durch Caches am Bodensee gestört fühlte. Allein die Beschwerde zählte damals, wie man beispielsweise aus diesem Archiv-Log ablesen kann. Ich bin mir nicht sicher, wie Groundspeak reagieren würde, wenn da ebenso wie bei deutschen Wirten plötzlich Post von einem Anwalt mit einer Zahlungsaufforderung eingeht...

Viele Grüße
Thomas