"Kein Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Bombenalarm"

[JoergKS(eh.DWJ_Bund)]

Was juristisches des VG Freiburg, AZ 5 K 1126/12, 5 K 1419/12

Kein Kostenersatz für Polizeieinsätze bei Bombenanlarm (Scherzpaket bzw. Geocaching-Box)

Das VG Freiburg hat in zwei Fällen entschieden, dass die Kläger nicht wegen missbräuchlicher Veranlassung eines Polizeieinsatzes bzw Vortäuschens einer Gefahrenlage zum Ersatz der Polizeikosten verpflichtet sind.
...

Quelle: http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA130300998&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Das N bei Bombena_n_larm ist übrigens "original"


Hm, vielleicht auch hier noch folgendes, was ich auch schon hier (https://www.facebook.com/geocachingde/posts/242322702580130) gepostet hab:

Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg zu Kostenerstattungen bei Bombensucheinsätzen der Polizei dürfte die Geocacher-Szene wohl etwas beruhigen.

Dennoch sollte dieses Urteil kein Freibrief dafür sein, unüberlegt Behältnisse mit herausschauenden Drähten, Blink-LEDs oder Ähnlichem in die Welt zu setzen. Denn die Polizisten, die dann möglicherweise zu verdächtigen Stellen gerufen werden, haben auch nur Nerven, Wichtigeres zu tun und werden durch die Allgemeinheit (Du und ich) bezahlt.

Und durch Bombenverdacht ausgelöste Streckensperrungen bei der Bahn oder Brücken- bzw. Straßensperrungen sind auch nicht lustig.

Daher bitte einfach noch einmal vor dem Platzieren kurz die Perspektive eines "Muggels" oder eines Sicherheitsbeamten einnehmen und den eigenen Cache mit anderen Augen begutachten.

Happy caching weiterhin.

LG aus dem sonnigen Urlaub
Jörg

 

[Cachebär]

Sollte eigentlich von vornherein klar sein, aber wie ich schon von ziemlich genau einem Jahr schrieb...

Tja was soll man da sagen... was geht in den Köpfen der Passanten vor, solch einen Gegenstand als Bombe zu identifizieren ? Wie ich schonmal schrieb : wer seine Bildung aus RTL-(Vor)Abendserien bezieht, glaubt natürlich, dass Bompen piepen, blinken, leuchtend rote Stachel haben und der Countdown immer bei drei Sekunden stoppt, weil man da einfach nur nen Draht durchschneiden muss...

 

[Starglider]

Ist ja nur ein Verwaltungsgericht, da kann noch Berufung eingelegt werden.

Bei dem "Scherzpaket" hat der Absender vorsätzlich den Anschein erweckt das es sich um eine Bombe handelt, da verstehe ich die Entscheidung der Richter ehrlich gesagt überhaupt nicht.

 

[FledermausSheriff]

durch Bombenverdacht ausgelöste Streckensperrungen bei der Bahn oder Brücken- bzw. Straßensperrungen sind auch nicht lustig.

Darüber lässt sich streiten

 

[JoergKS(eh.DWJ_Bund)]

durch Bombenverdacht ausgelöste Streckensperrungen bei der Bahn oder Brücken- bzw. Straßensperrungen sind auch nicht lustig.

Darüber lässt sich streiten

Jau, als Leser einer Meldung kann das je nach Konstellation schon belustigende Züge haben (oh, ein Wortspiel ).

Aber als Reisender oder Autofahrer, der im umgeleiteten oder stehenden Zug oder im Stau wg. gesperrter Strasse steht? Nicht einer sondern tausende Personen.

Vorschlag: Ich frag Dich dann einfach das nächste Mal, wenn Du selbst davon betroffen bist, wie lustig das ist, einverstanden?

Im Ernst, ich will Dir ja nix persönlich. Aber mein Humor ist doch etwas anders gelagert...

 

[FledermausSheriff]

Vorschlag: Ich frag Dich dann einfach das nächste Mal, wenn Du selbst davon betroffen bist, wie lustig das ist, einverstanden?

Ja einverstanden, ich fand Bombenalarm schon zur Schulzeit damals witzig da dann immer der Unterricht ausgefallen ist und ich früher in´s Freibad konnte

 

[JoergKS(eh.DWJ_Bund)]

Vorschlag: Ich frag Dich dann einfach das nächste Mal, wenn Du selbst davon betroffen bist, wie lustig das ist, einverstanden?

Ja einverstanden, ich fand Bombenalarm schon zur Schulzeit damals witzig da dann immer der Unterricht ausgefallen ist und ich früher in´s Freibad konnte

...und dann steht der Bus zum Freibad im Stau wg. der Straßensperrung aufgrund des Bombenalarms, gell

 

[FledermausSheriff]

Vorschlag: Ich frag Dich dann einfach das nächste Mal, wenn Du selbst davon betroffen bist, wie lustig das ist, einverstanden?

Ja einverstanden, ich fand Bombenalarm schon zur Schulzeit damals witzig da dann immer der Unterricht ausgefallen ist und ich früher in´s Freibad konnte

...und dann steht der Bus zum Freibad im Stau wg. der Straßensperrung aufgrund des Bombenalarms, gell

Neee, hier auf dem Land fährt man mit dem Fahrrad in`s Freibad

 

[JoergKS(eh.DWJ_Bund)]

...

Ja einverstanden, ich fand Bombenalarm schon zur Schulzeit damals witzig da dann immer der Unterricht ausgefallen ist und ich früher in´s Freibad konnte

...und dann steht der Bus zum Freibad im Stau wg. der Straßensperrung aufgrund des Bombenalarms, gell

Neee, hier auf dem Land fährt man mit dem Fahrrad in`s Freibad

Ja, aber wegen der Straßensperrung wird nix draus, weil die Polizei Dich nicht durchläßt.

(ich glaube, das ist noch irre steigerungsfähig, aber jetzt hab ich keine Zeit mehr dafür)

 

[FledermausSheriff]

Hmmmm... das könnte sein aber ggf. würde ich dann durch die Weinberge fahren

 

[Marschkompasszahl]

Und durch Bombenverdacht ausgelöste Streckensperrungen bei der Bahn oder Brücken- bzw. Straßensperrungen sind auch nicht lustig.

Vor allem kann genau DAS richtig teuer werden.

Während ein Fehlalarm von Polizei und Feuerwehr noch für ein paar Hundert Euro zu haben ist (und das ggf. wie eingangs beschrieben nicht einmal eingefordert wird) könnten die Zivilklagen von Unternehmen mit Forderungen für Verdienstausfälle, usw. mehrere Tausend Euro kosten!

Bombenalarm an der ICE-Strecke oder gar am großen Flughafen... das wird mit Sicherheit nicht billig!